Altauto auf Privatparkplatz: Staatsanwalt ermittelt

[touringDani]

Das sind zum Teil uralte Vorschriften, die in der Tat manchmal völlig lächerlich sind.

Andererseits ist es schon berechtigt, aufgrund knapper Parkplätze sowie aus Umweltschutzgründen hier und da regulierend einzugreifen.

Insgesamt wird das aber recht locker gehandhabt, wer von uns hat schon einen Ölabscheider bzw. nicht saugfähigen Boden in seinem Büdchen?

Bindemittel?

Überhaupt eine Genehmigung zum Schlachten?

75 Prozent dessen, was die meisten von uns tun, wäre strenggenommen verboten.

Und wieviele haben im Gegenzug schon mal ernste, offizielle Probleme deshalb bekommen?

Also ich sehe hier keine überzogene Regulierungswut, ganz im Gegenteil.

In obigem Fall zu Recht, öffentlicher Raum, nicht angemeldet, geht nicht, Punkt.

Bearbeitet: 5. Januar 2020 von touringDani

[Marcel. D]

Bis dato wusste ich nichtmal das eine Garage Zweckgebunden sein muss. Würden das mehr Leute wissen, das Ordnungsamt hätte gut zutun. Aber wir sind da auch Frevel. Grill - Rasenmäher, Pumpe etc. findet Platz - nur das Auto nicht.

 

Ist das eigentlich auch so wenn man die Garage direkt auf seinem Privaten Grund zu stehen hat - Vollkommen Befriedet und eingezäunt? Oder ist das quasi nur für Plätze die quasi öffentlich einsehbar sind und Vermietet?!

[Marcel. D]

Das sind zum Teil uralte Vorschriften, die in der Tat manchmal völlig lächerlich sind.

Andererseits ist es schon berechtigt, aufgrund knapper Parkplätze sowie aus Umweltschutzgründen hier und da regulierend einzugreifen.

Insgesamt wird das aber recht locker gehandhabt, wer von uns hat schon einen Ölabscheider bzw. nicht saugfähigen Boden in seinem Büdchen?

Bindemittel?

Überhaupt eine Genehmigung zum Schlachten?

75 Prozent dessen, was die meisten von uns tun, wäre strenggenommen verboten.

Und wieviele haben im Gegenzug schon mal ernste, offizielle Probleme deshalb bekommen?

Also ich sehe hier keine überzogene Regulierungswut, ganz im Gegenteil.

In obigem Fall zu Recht, öffentlicher Raum, nicht angemeldet, geht nicht, Punkt.

Erst neulich auf Arbeit bei Kabel 1 gesehen - Ordnungshüter und so. Da war ein Platz in Berlin wo sie Autos geschlachtet haben. Ordnungsamt kam und hat sofort alle Arbeiten untersagt da Altautos zu Gefährlichem Abfall gehören und das Schlachten Verboten ist.

 

1000€ war die Androhung

[touringDani]

Ich kenne den Wortlaut der Verordnung nicht, bin mir aber sicher, dass das in deinem Beispiel niemanden interessiert.

Das Amt wird ja nicht von allein aktiv, nur auf öffentlichem Grund oder auf Beschwerde.

Wenn ich mein Auto lieber auf den Hof stelle und dafür die Tischtennisplatte in die Garage wäre ich auf die Begründung des Amtes gespannt, weshalb das so nicht geht.

Wie gesagt, umzäunt, nicht öffentlich zugänglich.

[Noses]

 

 

Dann mache ich dir mal den Noses : wie definierst du kuschen, hast du Belege dafür, woran machst du das explizit fest und lasse mich bitte an deinem Wissen über Sex im Alter teilhaben. Bitte nur belegte Statistiken oder eigene Erfahrungen (Familie kann ich eventuell akzeptiere, behalte mir aber noch mind. drölf hinterfragungen vor)

 

Lustig das du das jetzt dauernd forderst wo du es doch nie geliefert hast.

[Pit-der Mohr]

Du warst nicht gefragt, Kamerad. Oder Genosse.

[Georg]

Normalerweise schätze ich deine Beiträge sehr, diesen hier aber nicht.

Es gibt keine Pflicht eine Garage auch zu benutzen, wenn man eine hat. Und ob sie jetzt leer ist, oder der Rasenmäher drin steht, so what?

Und überhaupt. Mit der Steuer zahle ich für den öffentlichen Parkraum, sollen sie diesen eben ordentlich schaffen in ihren vermurksten Raumplanungskonzepten.

 

Sorry, sowas find ich zu kotzen, diese invasiven Eingriffe ins Privatleben der anderen.

 

Wie schon von anderen geschrieben ging es mir rein um die rechtliche Situation.

 

Mit der Garagennutzungspflicht wäre ich mir übrigens gar nicht so sicher weil in den Satzungen der meisten Gemeinden ist schon seit X Jahren eine Stellplatzpflicht bei Neubauten vorhanden. In vielen Gemeinden sogar dass man z.B. einen Garagenplatz und ab ner bestimmten Wohnungsgröße noch zusätzlich einen Stellplatz hat, eben weil mittlerweile die Straße nicht ausreicht um alle geparkten Autos der Anwohner aufzunehmen und weil gerade in Wohngebieten heutzutage ABSICHTLICH nur sehr wenige Parkplätze am Straßenrand angelegt werden weil das ganze durch Bäume aufgelockert werden soll etc.

Das hat mit Steuer gar nichts zu tun.

 

Und nein - in eine Garage darf zumindest in D ein Rasenmäher eigentlich nicht rein. Leer stehen lassen kann einem natürlich keiner verbieten - nur wenn die Stellplätze an der Straße nicht ausreichen wird der Eigentümer sie wahrscheinlich freiwillig nutzen.

 

Wir können froh sein, dass bei uns selbst in den Großstädten noch nicht die Situation wie in Japan herrscht. Da bekommst Du ein Auto nur noch zugelassen, wenn Du einen Stellplatz dafür nachweisen kannst - und zwar nicht am Straßenrand sondern eben einen den Du gemietet oder als Eigentum hast.

 

 

Naja und wenn die Garage dann ein Gartenhäuschen und keine Garage ist?

Die Garage könnte ja auch ein Lagerort für einen Rasenmähertraktor sein, ja was dann, der ist ja kein KFZ sondern halt ein Gartengerät, und man braucht trotzdem ein Tor wo er durchfahren kann.

 

Braucht dann halt keine Einfahrt zum Grundstück.

 

Wenn es ein Gartenhäuschen ist, dann ist im Grundbuch/Bebauungsplan oder wo auch immer das abgelegt ist, keine Garage vermerkt.

Wenns eine Garage ist, dann steht das so drinn.

 

Wenns wiederum ein Gartenhäuschen ist, dann gibt es wahrscheinlich die Vorschrift, dass das nicht gemauert sein darf und ausserdem dürfen in den meisten Gegenden Gartenhäuschen eine bestimmte Größe nicht überschreiten die bereits bei einer Normgarage von 6x3m Aussenmass sicher deutlich überschritten wird.

Ergo lässt sich eine Garage nicht in ein Gartenhaus umwidmen.

 

Es mag sein dass da in A einiges weniger streng reglementiert ist - dafür habt ihr mit eurer Kfz-Steuer nen ganz schönen Batzen an dem ihr knabbern müsst - und wie schon mal gesagt:

Alles was ich hier schrieb ist keine Wertung wie gut oder schlecht das ist, sondern reine Fakten.

Dass das teilweise Behördenirrsinn ist, der aus der Situation an einigen Stellen entstanden ist, ist ne ganz andere Sache.

 

Georg

[Old-Speedy]

 

Wenns wiederum ein Gartenhäuschen ist, dann gibt es wahrscheinlich die Vorschrift, dass das nicht gemauert sein darf und ausserdem dürfen in den meisten Gegenden Gartenhäuschen eine bestimmte Größe nicht überschreiten die bereits bei einer Normgarage von 6x3m Aussenmass sicher deutlich überschritten wird.

Ergo lässt sich eine Garage nicht in ein Gartenhaus umwidmen.

 

reine Fakten.

 

Dass das teilweise Behördenirrsinn ist, der aus der Situation an einigen Stellen entstanden ist, ist ne ganz andere Sache.

 

Georg

Da bin ich mir nicht so sicher. Unser Vorbesitzer hatte nachträglich ein von der Straße nicht einsehbares Gartenhaus 3x3 gebaut.

War alles gut, bis es ein Depp bei der Stadt auf einer Luftaufnahme entdeckte. Folge 1000DM Strafe+Einholung einer Baugenehmigung ebenfalls mit Kosten. Ins Grundbuch wurde aber nichts eingetragen.

Mit Luftaufnahmen wird hier auch bei der Überprüfung der versiegelten Flächen gearbeitet. Wehe dem der zuwenig angegeben hat

[touringDani]

Hör bloß damit auf.

Die per Luftaufnahme ermittelten Flächen waren eher eine Schätzung.

Die Dachfläche meines Carports maß plötzlich sensationelle 21 m².

Tatsächlich sind es 16.

Die darunter liegende teilversiegelte Fläche wird selbstverständlich nicht abgezogen.

Ein auf der Wiese stehendes Tomatenzelt wird natürlich auch als vollversiegelte Dachfläche berechnet

Unterm Strich wollte man uns für 170 m² mehr als tatsächlich vorhanden die Niederschlagsgebühr berechnen.

Komischerweise wurde meine Bitte um Vororttermin abgelehnt, meine Korrektur wurde anstandslos anerkannt.

Sagt mir, die Ämter bescheißen vorsätzlich und gehen erstmal auf Dummenfang.

[Georg]

Da bin ich mir nicht so sicher. Unser Vorbesitzer hatte nachträglich ein von der Straße nicht einsehbares Gartenhaus 3x3 gebaut.

War alles gut, bis es ein Depp bei der Stadt auf einer Luftaufnahme entdeckte. Folge 1000DM Strafe+Einholung einer Baugenehmigung ebenfalls mit Kosten. Ins Grundbuch wurde aber nichts eingetragen.

Mit Luftaufnahmen wird hier auch bei der Überprüfung der versiegelten Flächen gearbeitet. Wehe dem der zuwenig angegeben hat

Und was hat das mit meinem Post zu tun?

Ich schrieb nirgends, dass ein Gartenhaus genehmigungsfrei ist.

Meist ist - und da müsstest Du wiederum bei Deiner Gemeinde nachschauen/-fragen, bis zu welcher Größe es genehmigungsfrei ist.

9m² dürfte da teilweise schon zu groß sein weil oft nur ein Gartenhaus für Geräte frei zugelassen ist und da reichen halt 2-5m²

 

Bestandschutz is da nicht wie Du ja schreibst und es hätte auch der neidische Nachbar sein können, der nen Blick in den Garten geworfen und es gemeldet hat, weil er vor einigen Jahren auch Probleme hatte.

 

Georg

[RoadrunnerM5t]

Nun ich habe bei meiner Freundin ganz schnell die Debatte zum alten Auto bereinigt.Sie ist so das sie erstmal alles scheisse findet,und schonmal alte Autos erstrecht.Seit einer Fahrt mit meinem M50T ist schonmal das Thema mitfahren da erledigt :-DBeim e21 ist regelrechter Protest gewesen als ich ihn verkaufen wollte.Denn Rest in der Halle  akzeptiert sie mittlerweile. Denn Mund zum Thema Auto hinstellen hat sie sich selber eingebremst,nachdem sie mal so einige Sachen mitbekommen hat.Wo letztes Jahr in ihrer Gegenwart im Büro meines Bekannten der Kauf eines Porsche 356 90Super abgeschlossen wurde und das in BAR ist sie ganz ruhig geworden.Vorher sagte Sie noch wer sowas kaufen würde   Jeder muss wissen wie er zum Thema Frau steht,und wie weit er sich auf das Spiel einlässt,ich behalte in allen Lagen meine Freiheit,und genauso lasse ich ihr ihre Freiheiten.Zum Thema selbst,wer das Risiko eingeht in der heutigen Zeit,abgemeldete Fahrzeug(e) so abzustellen,der regt das allgemeine ,,GRÜNE,,Volk eben an sich zu aktivieren.RR

Bearbeitet: 7. Januar 2020 von RoadrunnerM5t

[albert_10v]

 

 

Seit einer Fahrt mit meinem M50T ist schonmal das Thema mitfahren da erledigt

.. was der Bauer ned kennt...

[RoadrunnerM5t]

Naja kurz auf 200 beschleunigt,da wollte sie dann ein Taxi.Ich steige da manchmal auch nicht mehr durch,bei der Chevelle mit 9,0 Stroker war sie so begeistert,naja Wechseljahre Ü50

Bearbeitet: 9. Januar 2020 von RoadrunnerM5t

[Old-Speedy]

Und was hat das mit meinem Post zu tun?

Ich schrieb nirgends, dass ein Gartenhaus genehmigungsfrei ist.

Meist ist - und da müsstest Du wiederum bei Deiner Gemeinde nachschauen/-fragen, bis zu welcher Größe es genehmigungsfrei ist.

9m² dürfte da teilweise schon zu groß sein weil oft nur ein Gartenhaus für Geräte frei zugelassen ist und da reichen halt 2-5m²

 

Bestandschutz is da nicht wie Du ja schreibst und es hätte auch der neidische Nachbar sein können, der nen Blick in den Garten geworfen und es gemeldet hat, weil er vor einigen Jahren auch Probleme hatte.

 

Georg

Ging mir nur darum, dass ein Gartenhaus ab einer bestimmten Größe zwar baurechtlich gesehen genehmigt werden muss - wird aber nirgendwo eingetragen.

Gartenhäuser aus Holz können durchaus Garagengröße haben

Ansonsten hast du das gartenhaus ins Spiel gebracht.

Die Nachbarn waren's hier sicher nicht. Hier herrscht Friede Freude Eierkuchen. Das Amt hatte sich ausdrücklich auf Luftaufnahmen bezogen.

[MartinE30]

Wollte dafür keinen extra Thread aufmachen, aber hier könnte es evtl. dazu passen:

 

HU abgelaufen auf dem Privatgrundstück: Braucht das Auto eine TÜV-Plakette?

[Limofreak]

Kenne das Problem aus dem direkten Freundeskreis. 

 

Freund meinerseits - begeisterter BMW Sammler - hat einen ex-Daily e38 auf dem Platz VOR seiner Garage abgestellt. Fahrzeug ist angemeldet, steht aber seit 3 Jahren unbewegt draussen. 

Der besagte Stellplatz ist umzäunt. Nun bekam er Post (und einen Punkt). Irgendwer hat ihn angezeigt weil die HU so lange abgelaufen ist. 

 

Ich habe aktuell 4 2rädrige und ein 4rädriges Fahrzeug, wo ich mich strafbar machen würde...

 

Zu meiner Ehrenrettung: Am PKW warte ich nachweislich seit 3 Monaten auf ein Ersatzteil was mir die HU verwehrt und bei 3 von besagten 4 Motorrädern ist es mir vergangene Woche aufgefallen, dass ich drüber bin und jetzt kann das auch bis zum Frühjahr warten. Die Moppeds stehen Uneinsehbar in einer meiner Hallen. 

Bei Mopped Nr. 4 ist es anders: 

Ich kaufte sie vor 2 Jahren für einen 2 Stelligen Eurobetrag. Komplett und Unfallfrei. Allerdings seit 2009 unbewegt. Dafür aber zugelassen weil der Vorbesitzer sagte, er finde den Brief nicht und solange das Mopped nicht gefahren wird, ist es ihm egal. Die HU ist 2010 abgelaufen 

[MartinE30]

Wetterfeste Plane übers Auto machen, so dass man die Kennzeichen nicht sehen kann, könnte weiterhelfen. Die Denunziererei in diesem Land bei Kleinkram nervt gewaltig, Wenn es was ernsthaftes ist und/oder gewisse Personenkreise involviert sind, von denen man ne robuste Antwort fürs Petzen bekommen könnte, dann ziehen die selbsternannten Ordnungshüter meist den Schw... ein bzw. kommen dann pseudo-tolerant mit "geht mich nichts an".

[Limofreak]

Zum Glück ist es noch nicht überall so... Aufm Land gehts ja noch halbwegs. Wobei es auch hier Scheinheilige gibt... 

 

In deinem Link wird ja auch geschrieben, dass man abgemeldete Fahrzeuge nicht unbedingt rumstehen haben darf. Das ist grundsätzlich nichts neues, bekommt aber aktuell auch wieder eine gewisse Schärfe.

 

Ein anderer Kumpel hat vor seiner Halle eine Ascona B Rohkarosse stehen (rollbar), will jetzt mit den Schweißarbeiten anfangen. Der Vermieter der Halle ist entspannt, allerdings kam trotzdem jetzt das Ordnungsamt wegen illegaler Müllentsorgung auf die Matte. Nachdem er aber eine mündliche Erklärung abgegeben hat, war das für die beiden Zettelschreiberlinge auch in Ordnung. Und weil weder Tank, noch Motor und Getriebe verbaut waren, waren sie entspannt was eventuelle Umweltverschmutzung angeht. 

 

Fazit: selbst wenn da mal jemand vorbeikommt, macht -wie so oft- der Ton die Musik. 

[Georg]

Das Problem bei vielen dieser "Denunzianten" ist einfach, dass die sich nicht auskennen und nur das sehen was es auch in ihrer heilen Welt gibt.

 

Autos sammeln? Wozu, man kann ja nur eines fahren.

Oldtimer? Wozu - wenn mein Auto alt ist, ist es kaputt, kommt weg und ich kauf mir ein neues

Kein TÜV? Das ist gefährlich weil da können Dinge defekt sein.

Selber schrauben? Aber nein, ich bin doch kein Automechaniker - nur der kann und darf das.

(Das sind auch die Leute die sich zum montieren einer neuen Badezimmerleuchte einen Elektriker holen und die schon vor 40 Jahren niemals ein zweites Telefon angeklemmt hätten weil die deutsche Bundespost einen dafür ins Gefängnis schickt.

 

Wenn ich sehe, wie oft ich die Leute mit nem saudummen Gesicht zurückgelassen habe wenn ich sie über Dinge aufgeklärt habe, die für uns selbstverständlich sind, wie z.B. dass ein Oldie sehr wenig Versicherung kostet weil meist Typklasse 10  - oder dass Autos auch mal mehr Geld wert werden können (das glauben manche erst wenn sie die Kauf und Verkaufsrechnung von meinem Ex E30 M3 gesehen haben).

 

Das mit der Plane ist das einfachste weil bei abgemeldeten Autos darf keine Verbindung zur offenen Straße bestehen - ein Tor reicht nicht weil das kann man öffnen.

 

Ansonsten haltet es wie ich in meinem Alter mit den zwei Grundätzen:

1. Von Tag zu Tag wächst zwangsläufig die Anzahl derer die mich am Ar*ch lecken können

2. Was juckts die Eiche wenn sich eine Wildsau an ihr scheuert.

 

Georg (60)

[Mahathma]

am vor 3 Stunden schrieb Georg:

und die schon vor 40 Jahren niemals ein zweites Telefon angeklemmt hätten weil die deutsche Bundespost einen dafür ins Gefängnis schickt.

uiuiui...

Nicht, dass das einer mit neuartigen Ermittlungsverfahren herausbekommt und mich rückwirkend verknackt...

[*Regensburger*]

Zur HU bei angemeldeten KFZ auch hier noch der Hinweis, dass in der Theorie ja mal jemandem bei der Zulassungsstelle langweilig sein könnte und dann Verwarnungen für zugelassene KFZ ohne HU ins Haus flattern. Gabs schon wird aber mit den 2 Überziehmonaten etwas unübersichtlicher für die Ämter.

[emmac]

uiuiui...
Nicht, dass das einer mit neuartigen Ermittlungsverfahren herausbekommt und mich rückwirkend verknackt...

Sowas würde ich niemals in einem öffentlichen Forum posten

[GearX]

Bei mir ist die Situation andersrum und ich überlege, Nachbarn in der Straße hinzuhängen. Nachdem die ganze Siedlung in den 90ern aus dem Boden gestampft wurde und damals arroganterweise geplant wurde mit 2 Personen und ein Fahrzeug pro Wohnung ist die Parksituation entsprechend unentspannt. Trotzdem gibt es Mitbürger-innen (wie außen), die an- oder abgemeldete Fahrzeuge so lange stehen lassen, dass die Natur bereits danach bestrebt Diese sich wieder einzuverleiben. Da juckts knapp unterm Zwerchfell in etwa so schlimm wie wenn die Helikopter-Karen ihr Einzelkind mit dem T6.1 California beim Kindergarten abliefert, nachdem sie mit 50 Sachen durch die Zone 30 geballert ist obwohl man nur 2 Querstraßen zu Fuß hat.

 

Denunzieren find ich übrigens ein furchtbares Wort für manch eine Meldemuschi. Wenn jemand mein Hobby nicht versteht und selber keine Hobbys hat, kommuniziere ich das dann auch ganz direkt mit dieser Person im Sinne von: "Das tut mir leid, dass sie ausschließlich glücklich verheiratet sind!" Mit einem breiten Grinsen, sakastischem Unterton und einem beherzten Klopfen auf die Schulter kommen dann doch manche Leute ins Grübeln.

 

Humor ist eben doch die einzige Medizin gegen die tägliche Irrenanstalt

Bearbeitet: vor 12 Stunden von GearX

[Black Hurricane]

am vor 11 Stunden schrieb MartinE30:

Wollte dafür keinen extra Thread aufmachen, aber hier könnte es evtl. dazu passen:

 

HU abgelaufen auf dem Privatgrundstück: Braucht das Auto eine TÜV-Plakette?

Die Antwort dazu ist eigentlich ganz einfach. Woher soll denn der Staat wissen, dass das Auto auch wirklich nur die ganze Zeit auf dem Privatgrundstück stand? Du hättest es ja auf die Straße bringen können und damit fahren können. Oder es abmelden können. Das muss man halt dann hinnehmen als so die kleinen Nachteile wenn man nicht die totale Überwachung haben will.

[Limofreak]

am vor 12 Stunden schrieb *Regensburger*:

Zur HU bei angemeldeten KFZ auch hier noch der Hinweis, dass in der Theorie ja mal jemandem bei der Zulassungsstelle langweilig sein könnte und dann Verwarnungen für zugelassene KFZ ohne HU ins Haus flattern. Gabs schon wird aber mit den 2 Überziehmonaten etwas unübersichtlicher für die Ämter.

Wie will denn die Zulassungsstelle wissen, ob du bei der HU warst? Meldet der TÜV (oder Dekra, GTÜ, und was weiß ich wer) der Zulassungsstelle, wann Herr MüllerMaierSchmidt mit seinem AstraGolfFocus bei der HU war? Das wäre mir neu...