Online-Petition gegen geplante GEZ-Gebührenerhöhung

[benii]

Ich würde sagen, Jeder macht sich sein eigenes Bild, aber wollte es nicht vorenthalten:

 

http://www.computerbild.de/aktion/gez

 

Seit dem 1. Januar 2007 sind die sogenannten „neuartigen Rundfunkempfangsgeräte“ (dazu gehören unter anderem internetfähige PCs und Handys) GEZ-gebührenpflichtig.

 

Nach den Plänen der Ministerpräsidenten soll jeder, der ein solches Gerät besitzt, ab 2013 rund 18 Euro statt wie bisher 5,76 im Monat zahlen. Das entspricht einer Verdreifachung der Kosten! Außerdem soll jeder Bürger dann selbst nachweisen müssen, dass er kein anmeldepflichtiges Gerät besitzt – und zwar per eidesstattlicher Erklärung! Kann er dies nicht, muss er zahlen.

 

Auch wenn Sie keinen Fernseher im Wohnzimmer stehen haben, sollen Sie an die GEZ bald den Höchstsatz zahlen. COMPUTER BILD sagt der Dauer-Abzocke den Kampf an – und ruft alle Bürger auf, sich an der großen Online-Petition gegen die geplante Erhöhung der GEZ-Gebühren zu beteiligen. Die digitalen Unterschriften werden gesammelt und den Ministerpräsidenten übergeben, bevor es zu spät ist – eine echte Volksabstimmung, bei der jede Stimme zählt! Mitmachen sollte jeder, der jetzt etwas gegen den geplanten Gebührenwahnsinn der kommenden Jahre unternehmen will.

 

Die Ministerpräsidenten der Länder treffen sich im Juni 2010 zu einer Sonderkonferenz in Berlin, in der die Abgabenmodelle diskutiert werden. Wenn alle 16 Landtage die Änderungen absegnen, startet das neue Modell zur neuen Gebührenperiode 2013. Dazu soll es nicht kommen! Setzen Sie jetzt Ihre digitale Unterschrift unter die Online-Petition von COMPUTER BILD.

[Mathes318iA]

jaja ich nu wieder:

 

mir egal. steht der scherge vor der tür tret ich ihm vors schienbein und sag ihm wenn er was will soll er mit ner richterlichen verfügung wiederkommen. tür zu.

[touringDani]

GEZ? Kann man das essen?

[Silversurfer]

naja man bezahlt da was fuer reinen mist was man garnet schaut, aber die haben es bei mir immer noch nicht kapiert das ich seit meinen 11ten lebensjahr nicht mehr bei meinen opa im haus wohne und nu ist es 24 jahre her und die gez schreibt immer noch mich bei meinen opa an, duemmer gehts doch garnet, sag meinen opa immer, schick zurueck und was passiert..... nix

[e30User]

Ich bin bei dem Verein leider angemeldet....

 

Während der Ausbildung habe ich ein paar Spam Briefe bekommen und nach dem 5-6 dann zum ersten Auto, ein Radio angemeldet.

 

bis ein Jahr nach dem Auszug war ruhe, danach bin ich umgezogen und irgendwann kamen dann Briege an mich - zu meinen Eltern.... diesmal habe ich dann nach dem 3. Brief ( und auf Druck meiner Eltern ;p ) dann einen Fernseher angemeldet.

 

Die derzeitige Abgabe finde ich angemessen, gegenüber der Sender-Auswahl die mittlerweile geboten wird ( Digital-Sat / ARD/ZDF-HD etc. ).

 

Eine Gebühr für das Internet... die han doch wat geraucht und den Popo bisschen sehr weit offen.

[Oli*]

Was ist GEZ?

[Stefan-E30]

kann man den Laden nich einfach mal in rauch aufgehen lassen........

die sind doch alle pieeeeeeep und können nur pieeeeep und gehören pieeeeeeeep....

 

bringt doch eh alles nix.....

schon seit jahren versucht man was zu machen, sogar die großen.... und???? keinen juckts.....

[newstyle]

GEZ.. Pha...

 

Aber fakt ist: Zahlen für etwas, was keiner schaut ist glatt gelogen, stimmt nur in den allerwenigsten Fällen.

Spätestens zur WM in (jetzt noch) 34 Tagen sieht das auf einmal schon wieder ganz anders aus...

 

Bin eh mal gespannt, wann die "Einheitsgebühr für Rundfunkempfang & neue Dienste" direkt auf der Lohnabrechnung auftaucht...

[choppa]

Ich kanns nur wiederholen:

 

GEZ Behörde auflösen, deren "Paläste" verscheuern und den ehemaligen Mitarbeitern ne richtige Arbeit geben, die sinnvoll ist.

 

Den Rundfunkbeitrag dann einfach als weiteren Posten über die Lohnsteuer einziehen

Das kostet nur das Einpflegen einer weiteren Spalte in der Finanzsoftware.

 

- spart eine komplette (unnötige) Behörde, sowie Verwaltungsaufwand und Kosten für die Schergen.

 

Ein weiterer Sparpunkt wäre das Abschaffen der 100000 kleinen lokalen Spartensender, oder zumindest

eine deutliche Reduzierung.

[Beemer]

Miau Miau:rauchen:

 

Typisch Bild....

 

Ihr habt ein Gerät zuhause stehen, dass Fernsehen zeigt, Radiosendungen abspielt und mit dem ihr Informationen öffendlich rechtlicher Rundfunkansalten bezieht/beziehen könnt.

Das das Gerät jetzt nicht mehr "Fernseher" oder "Stereoanlage" heist sondern "Multimedia-PC".

Ändert nix an der Tatsache dass es Gebührenpflichtig ist.

Die Gebühren werden ja auch NICHT zusätzlich für "das Internet" erhoben, sondern ändern lediglich den Status eines Computers von "Radio" auf "Fernseher" wer also seine Geräte ordentlich angemeldet hat, zahlt auch nicht mehr. Lediglich die Schlaumeier die mit ihren 32'' Computerbildschirmen im Wohnzimmer sitzen und behaupten sie hätten doch gar keinene Fernseher, die bezahlen dann 11 Euro mehr im Monat, damit das, was sie da gucken auch finanziert werden kann...

Wer n i x anmelden muss, zahlt nicht mehr.

Wer einen Fernseher angemeldet hat, zahlt nicht mehr.

Wer sein Autoradio angemeldet hat, zahlt dafür nicht mehr.

Da kann man sich jetzt drüber aufregen, oder man kann es lassen....

 

Firmen, deren PCs dann Gebührenpflichtig würden erklären an Eidesstatt, dass die Geräte nicht zu Unterhaltungszwecken dienen keine Soundkarte haben und zahlen nicht mehr.

 

@ Newstyle: da hast Du sicher Recht,

ich glaube aber das viele gar net merken wenn sie HR NDR BR WDR oder sonstwas hören während sie aufm Weg zur Arbeit sind und bei vielen täglich die Glotze läuft, wenn sie Tagesschau oder Heute gucken dabei ihr Abendessen vertilgen... oder sich beim Film gucken wundern, dass da keine Werbung läuft.

 

Schaut mal jenseits der Grenzen, da wo es kein gebührenfinanziertes Fernsehen gibt, gibt es nurnoch "Bezahlfernsehen" da werden dann monatlich 100€ für abos fällig... wenn ihr meint, dass das besser ist.... geht doch...

Bearbeitet: 7. Mai 2010 von Beemer

[Commander]

Angemessen?

 

Die Radiosender der WDR (Einslive, etc...) haben eh alle Werbung im Programm... trotz Rundfunkgebühren.

 

17,irgendwas € für ARD und ZDF in HD?

 

Für 50 krieg ich ein ganzes Jahr lang so gut wie alle privaten via HD+ in HDTV...

 

Dat sind 215,irgendwas € im Jahr für... NIX, weil ich guck - wenn ich mal fernsehe die Privaten Sender...

 

Ich bin da zwar angemeldet, aber die Petition finde ich sinnig und werde sie unterzeichnen...

 

Find das ja "so" schon ein Unding das man dafür bezahlen muss und könnte mich tagtäglich drüber aufregen...

 

Viele Grüße

 

Chris

[Stefan-E30]

lach....... also wenn wir dann 1 mal im jahr auf diese doofen Opasender schalten ist es gleich gerechtfertigt das man blechen muss.....

es is und bleibt die größte Abzocke.... und das traurige is das die machen können was sie wollen.....

 

ich hör kein Radio und ich kuck nichtmal Fußball..... ich berühre nichtmal Programme wie ARD und ZDF und die anderen...

ich hab meine Sat Programme und bin mehr als Glücklich....

DER ders kucken will soll dafür zahlen.... das doofe is nur das die dann nix mehr verdienen......

 

mein Dad repariert Fernseher.... für Kunden geräte muss er GEZ zahlen.... weil.... er könte ja wenn er wollte auf diesen Geräten mal ZDF kucken..... das kann ja so nich sein... also her mit kohle......

 

in Griechenland zünden sie die Straßen an wenn ihnen was nicht passt, ebenso Frankreich.....

aber wir sind einfach viel zu faul und deshalb machen sie mit uns was sie wollen.....

[Oli*]

 

Aber fakt ist: Zahlen für etwas, was keiner schaut ist glatt gelogen, stimmt nur in den allerwenigsten Fällen.

Spätestens zur WM in (jetzt noch) 34 Tagen sieht das auf einmal schon wieder ganz anders aus...

..

Unter anderem weil die Öffentlich Rechtlichen der Meinung sind, sie müssen den Fussballschmarrn übertragen, ist die Gebühr nicht gerade günstig.

 

Wer n i x anmelden muss, zahlt nicht mehr.

 

 

So ein Schmarrn, ich habe keinen Multimedia-PC und ich schaue darüber auch nicht Fern.

Ich habe aber auch keinen Fernseher.

 

Und bloss weil ich einen Computer besitze, soll ich 150€ im Jahr bezahlen?

 

Für was?

[Georg]

Die derzeitige Abgabe finde ich angemessen, gegenüber der Sender-Auswahl die mittlerweile geboten wird ( Digital-Sat / ARD/ZDF-HD etc. ).

Wovon träumst Du denn?

 

Ist Dir dabei auch bewußt, dass nur ein sehr geringer Teil der Bevölkerung das auch nutzen kann?

 

Prüf doch mal nach, wo die ganzen Spartensender eingespeist werden.

 

Antenne eh nicht weil ds soll ja umgestellt werden

DVB-T - einige wenige

Kabel - einige wenige

 

Ergo: Nur bei Leuten die über Satellit empfangen und das sind nicht die Mehrheit und selbst wenn ich möchte dürfte ich nicht.

Als Deutscher hast Du in Deutschland was das angeht nämlich weniger Rechte wie jeder Zugereiste.

Der darf sich nämlich ne Schüssel an den Balkon machen um seine Heimatsender zu empfangen - ich nicht automatisch und meine Vermieterin würd mir was erzählen.

 

Und noch was: Lest mal den sog. Rundfunkstaatsvertrag.

Da steht was drinn von Grundversorgung und Information.

Ich kann daher ÜBERHAUPT NICHT einsehen, warum zig Millionen für irgendwelche Übertragungsrechte gezahlt werden.

Sollen sich die Privatsender doch darum klopfen - das gehört in meinen Augen nicht zur Grundversorgung.

Grundversorgung bedeutet, dasss ich in den Nachrichten die Ergebnisse genannt bekomme.

 

Grundversorgung bedeutet NICHT, den ganzen Tag lang Olympiade etc. live zu übertragen.

 

Und das ist mit der Grund warum die ÖR dauernd jammmern, sie hätten zu wenig Geld.

 

Nebenbei gesagt: Es verdichten sich immer mehr die Aussichten, dass irgendwann statt der GEZ (die eh überdurchschnittliche Selbstverwaltungskosten produziert) eine Bürgerabgabe pro Haushalt kommt.

 

Georg

[Silversurfer]

also die petition ist gut und schoen, aber wenn die meinen so hohe kosten anzuprangern dann sollen sie einen decoder dazwischen machen und die leute die meinen die muessen ÖR schauern, dann sollen sie diese zum abkassieren nehmen, so in etwa Premiere/SKY. sollen sie einfach verschluesseln die kanäle. nachrichten kann ich auch ueber die privaten sehen und die lottozahlen stehen in der bildzeitung drin. zur weltmeisterschaft schauen die meisten eh im stadion auf großleinwaenden oder halt bei leuten die gez bezahlen . aber wegen der WM ,..... naja da kann man auch auf ÖR verzichten.

[newstyle]

@Oli*: Die öffentlich Rechtlichen sind nicht der "Meinung" das zu zeigen, sondern dazu verpflichtet.

 

Weltmeisterschaften, Wahlen, Nachrichten etc. sind Informationen von "öffentlichem Interesse", was u.a. auch zur Allgemeinbildung gehört.

Diese Informationen müssen für JEDEN empfangbar sein...

 

Bitte das wir uns richtig verstehen: Ich bin kein Freund der GEZ - aber das muss ich auch nicht sein, da ich selbst keinen Fernseher, keinen Multimedia PC, habe kein Radio, keinen Radiowecker und auch kein Autoradio besitze...

Meine Xbox habe ich ans Aquarium angeschlossen - zieht zwar etwas "schlieren", aber ist dafür Gebührenbefreit...

[Stefan-E30]

aber darum gehts denen doch garnich..... obs wer kuckt und wer nich...

wenns nur darum ginge hätte man das mit dem Decoder schon laaaaange....

aber dann bekommen sie ja nicht mehr die Kohle wie jetzt.... wo jeder depp bezahlen MUSS.....

ich frag mich was die mit dem ganzen Geld machen.....

am Ende fliest ja doch alles in einen Pott und der wird dann Griechenland hingestellt.....

[Oli*]

@Oli*: Die öffentlich Rechtlichen sind nicht der "Meinung" das zu zeigen, sondern dazu verpflichtet.

 

Das mag vielleicht für Weltmeisterschaften gelten, obwohl die ÖR ja auch nicht jede WM jeder Sportart übertragen.

Auf keinen Fall sind die ÖR sind nicht verpflichtet, den Profifußball bzw. die DFL zu subventionieren.

[e30User]

in Griechenland zünden sie die Straßen an wenn ihnen was nicht passt, ebenso Frankreich.....

aber wir sind einfach viel zu faul und deshalb machen sie mit uns was sie wollen.....

 

Ehrlich ? Ich wär direkt dabei diesen Dreckstaat nieder zu brennen.

 

Und morgen da brennt Bonn *sing*

[bastelbert]

...ja sind schon Helden die Griechen und so.

 

Ich würde ja gerne dein Gesicht sehen wenn sie dir deine Karre bei so ´ner heldischen Brandschatzung anzünden oder deine schwangere Frau umbringen weil sie in ´ner Bank arbeitet.

 

 

...und warum Bonn? In welchem Jahrtausend lebst du denn?

Bearbeitet: 7. Mai 2010 von bastelbert

[choppa]

Einer der grössten Sauereien der GEZ ist für mich die Tatsache, daß sie ein paar ihrer Drecksprogramme ins Internet

einspeisen und sich somit die Tür zum Abkassieren offen halten.

 

1. Im Netz wird nicht die komplette Programmvielfalt übertragen. Deshalb zahlt man vorerst auch nur

die fünf Euro Gebühr (Die Betonung liegt auf "Vorerst")

 

2. Wenn man schon für einen Internet-PC zahlt, dann möchte ich mal sehen wie lange deren Server

laufen wenn nur 10 Millionen Leute per Onlinestream Fernsehen.

Die Versorgung wäre überhaupt nicht möglich, oder nur als Ruckelvideo wie bei einem Daumenkino

 

3. Das Internet besteht aus Abermillionen Webseiten.

Nun kommt so ein kleiner GEZ-Verein - Global gesehen ein Pups auf der Landkarte - stelllt seine paar

Sender in mieser Videoqualität ein und meint nun abkassieren zu dürfen.

MICH hat niemand gefragt ob ich das nutzen will. ICH klicke nicht auf deren Webseiten.

Wenn die GEZ Angst hat ich würde schwarz gucken, dann sollen sie ihre Seiten mit einem Passwort schützen oder ganz entfernen.

Ich könnte jetzt auch meine Digitalfotos wo hochladen und jeden zur Kasse bitten, weil irgendwer sich

die ja mal ansehen könnte.

Was für ein (schlechter) Witz !

 

4. Ich zahle Geld an meinen Provider, der mir dafür die Technik zur Verfügung stellt ins Internet zu kommen.

Ich zahle den Strom den mein PC verbraucht. Webangebote sind dazu entweder kostenpflichtig oder

durch Werbeeinblendungen finanziert. Alles soweit ok finde ich !

ABER WO STEHT DA JETZT BITTESCHÖN DIE GEZ ? Mit welcher Leistung glänzen die in dieser Kette ?

Wie gesagt, Millionen von Webseiten und für die paar popeligen Sender die eigenmächtig da angeboten werden müssen alle PC Nutzer zahlen.

 

Ich kenne 2 Leute die wirklich absolut kein Fernsehen gucken und auch kein Gerät besitzen.

Die sind bereits wieder am zahlen weil man sie jetzt über den PC am Wickel hat.

Ein PC ist meiner Meinung nach in erster Linie ein Arbeitsgerät und kein Rundfunkgerät.

Mittlerweilen verschliesse ich mich selber immer mehr vor dem Fernsehprogramm, alleine schon

weil ich altersmäßig nicht mehr der Zielgruppe angehöre.

Dieses Idiotenfernsehen verblödet ungemein und wenn ihr es mal mehrere Wochen auslasst werdet

ihr merken daß diese "Dumpfheit" im Schädel wieder verschwindet

 

Ich treffe mich lieber mit Leuten auf ein Bier oder trete mit Menschen im Internet in Kontakt, so wie

hier im Forum, wo ich schon einige auch im richtigen Leben kennengelernt habe.

Im Netz bin ich genau so gut mit Nachrichten versorgt, kurz und knapp, ohne Ausschmückungen a la Bildzeitungsniveau - wie es die RTL und Pro7 Gruppe macht.

Ich muß zur Verteidigung von ARD und Co. allerdings sagen daß die Nachrichten da doch recht brauchbar gestaltet sind.

Der Rest des Programms ist auf 60-jährige ausgerichtet, während RTL und Co. junge und vor allem blöde Menschen anspricht.

 

So enthält das Programm von öffentlichen wie privaten Sendern für mich absolut keine brauchbare Substanz mehr.

Richtig schlimm ist es an Wochenenden zu späterer Uhrzeit. Telefonsexwerbung, Handywerbung, Dauerwerbesendungen.

Spielfilme sind nur noch TV-Eigenproduktionen und wenn mal ein Actionreisser aus Hollywood gezeigt wird, dann ist er noch stark geschnitten.

 

Nee, danke ! Mein Fernseher dient eigentlich effektiv nur noch als DVD-Abspielmaschine.

Leider hat die GEZ ja nun doch einen Weg gefunden um sich ein Stück vom Kuchen "Internet" einzuverleiben.

 

Und noch etwas:

Wieso darf die GEZ eigentlich Millionenüberschüsse erwirtschaften und damit sogar an der Börse spekulieren ?

Das Geld müsste den Gebührenzahlern eigentlich zurückgegeben werden, denn als Behörde darf

die GEZ nur das Geld was zur Aufrechterhaltung des Sendeauftrags benötigt wird behalten.

 

 

Wer also wirklich glaubt es ginge hier nur darum den Sende- und Bildungsauftrag aufrecht zu erhalten

dem ist wirklich nicht mehr zu helfen.

 

Irgendwo habe ich mal einen schönen Spruch gelesen. Er beschrieb die Idee eine öffentlich-rechtliche Zeitung zu erfinden

die dann in den Briefkästen der Haushalte gestopft wird.

Jeder der einen Briefkasten an seiner Eingangstür hat muß dann Gebühren bezahlen, schließlich hält der

Eigentümer ja eine Empfangsmöglichkeit bereit

Bearbeitet: 7. Mai 2010 von choppa

[e30User]

Die derzeitige Abgabe finde ich angemessen, gegenüber der Sender-Auswahl die mittlerweile geboten wird ( Digital-Sat / ARD/ZDF-HD etc. ).

 

Ich möchte meine Aussage zurück ziehen und nun das Gegenteil propagandieren ;) , denn :

 

Guten Tag !

Die GEZ ist fällig, für 04.2010 - 06.2010 : Radio 1 / Fernsehgerät 1 / neuartige Geräte 0

= 53,94 €

.... von 1988 bis 2010 haben sich die GEZ Gebühren quasi einmal verdoppelt

.... Fernsehen ist nur in Norwegen, Dänemark und Schweiz teurer als wie in Deutschland.

.... in Großbritannien wird zwischen Schwarz/Weiß und Farbfernsehen unterschieden.

.... echtes Pay-TV gab es bereits zu Zeiten der DDR, wo zwischen Radio/ein TV Kanal/zwei TV Kanäle unterschieden wurde.

 

 

 

http://de.wikipedia.org/wiki/Rundfunkgeb%C3%BChr

[Mirko_325eta]

@driftgott - Bravo, bester Beitrag hier im Thread. Einfach Klasse beschrieben, besonders das Beispiel mit der öffentlich rechtlichen Tageszeitung find ich sehr anschaulich...sollen diejenigen doch einfach ihren Briefkasten abschaffen, wenn sie die gebührenpflichtige Zeitung nicht haben wollen hehe.

 

Ich muss dazu sagen, dass mein Fernseher 2004 in den Kleiderschrank umgezogen ist. 2009 ist er dann dort wieder ausgezogen und besitzt nun ein schönes neues Zuhause mit Blick in die Natur auf der Müllkippe. Radio habe ich in dem Zuge auch abgeschafft, weil ich es einfach nicht brauche. Internet kann ich aber nicht abschaffen, denn dann müsste ich für die GEZ auch mein Studium beenden und den Gefallen tue ich den Herrschaften nicht. Ich kann auch nur so viel sagen, dass ich von dem breiten Spektrum Internet die 0,00000000000000000000000000000000000000000000000000000001% der öffentlich rechtlichen NICHT in Anspruch nehme. Es gibt eben auch im Internet interessantere Dinge, die man sich anschauen kann.

 

Der Beitrag von Beemer ist für mich gar nicht nachvollziehbar. Die Gegenargumente zu dem Müll befinden sich ja zum Glück im Beitrag von driftgott sehr gut aufgeführt.

[e30-Schraubär]

Also Gez zahl ich nicht, ich hab nen fernseher, aber der dienst als DVD maschiene wie bei Driftgott. Nichtmal meine oma zahlt, aber der Beitrag von Driftgott ist top, steht alles so drinne wies nunmal ist.

Ich werde mich weiterhin weigern GEZ zu zahlen und das für immer.

Und jetzt zeih ich mir ne DVD rein, schönen Abend noch:poppkorn:

[mices]

Und noch was: Lest mal den sog. Rundfunkstaatsvertrag.

Da steht was drinn von Grundversorgung und Information.

Ich kann daher ÜBERHAUPT NICHT einsehen, warum zig Millionen für irgendwelche Übertragungsrechte gezahlt werden.

Sollen sich die Privatsender doch darum klopfen - das gehört in meinen Augen nicht zur Grundversorgung.

Grundversorgung bedeutet, dasss ich in den Nachrichten die Ergebnisse genannt bekomme.

 

Grundversorgung bedeutet NICHT, den ganzen Tag lang Olympiade etc. live zu übertragen.

 

Und das ist mit der Grund warum die ÖR dauernd jammmern, sie hätten zu wenig Geld.

 

100%ige Zustimmung! Aus meiner Sicht haben gefühlte 99% des heutigen öffentlich-rechtlichen Gesamtprogramms nichts mit Grundversorgung zu tun. Das gilt für tagelange Übertragungen von Sportveranstaltungen aller Art ebenso wie für Unterhaltungsformate mit überbezahltem Personal wie Gottschalk oder Harald Schmidt (und vielen anderen mehr), für die inflationäre Vermehrung von gebührenfinanzierten Soap-Operas und Kochsendungen und so weiter. Auch Nischenprogramme "mit Anspruch", die ja oft zwischen 23.30 Uhr und 05.30 Uhr gesendet und daher von niemandem gesehen werden, haben nichts mit Grundversorgung zu tun.

 

Nebenbei gesagt: Es verdichten sich immer mehr die Aussichten, dass irgendwann statt der GEZ (die eh überdurchschnittliche Selbstverwaltungskosten produziert) eine Bürgerabgabe pro Haushalt kommt.

 

Georg

 

So ist es. Dazu die wichtigsten Sätze aus einer Meldung der Financial Times Deutschland vom 7. Mai 2010:

 

Neue Rundfunkgebühr als Haushaltsabgabe

 

Die Rundfunkgebühr soll grundlegend reformiert werden - weg von einer Gerätegebühr hin zu einer Haushaltsabgabe. Künftig soll jeder Haushalt einen einheitlichen Betrag für ARD und ZDF bezahlen, egal wie viele Fernseher, Radios oder Computer vorhanden sind.

 

Das ist der Vorschlag des Verfassungsrechtlers Paul Kirchhof, der am Donnerstag ein entsprechendes Gutachten im Auftrag von ARD und ZDF vorgestellt hat. Heute ist die Abgabe von monatlich maximal 17,98 Euro an die Art der Empfangsgeräte gekoppelt.

 

Mit der Reform sollten ARD und ZDF außerdem auf Werbung und Sponsoring völlig verzichten, forderte Kirchhof. Das würde zur Glaubwürdigkeit der Öffentlichen-Rechtlichen beitragen. Dies ist auch eine Forderung der privaten Rundfunksender ebenso wie zahlreicher Verlage. Über das Gutachten wollen die Ministerpräsidenten der Länder am 9. Juni beraten. Die Umstellung soll Anfang 2013 mit dem neuen Rundfunkstaatsvertrag in Kraft treten. SPD und Union sind sich weitgehend einig und unterstützen eine Haushaltsabgabe.

 

Die bisherige Abgabe nach Gerätetypen sei durch die technische Entwicklung überholt und biete zu viele Schlupflöcher, sagte der Heidelberger Verfassungsjurist. Die Grenzen zwischen dem klassischen Radio oder Fernseher und neuen mobilen Endgeräten wie Handy, Smartphone oder Computer ließen sich mit dem Vormarsch des Internets nicht mehr aufrechterhalten. Eine Haushaltsabgabe sei auch deswegen gerechtfertigt, weil jeder Mensch mit der Informationsgesellschaft täglich in Berührung komme und damit auch etwa mit den journalistischen Angeboten von ARD und ZDF.

 

ARD und ZDF erhalten rund 7,3 Milliarden Euro aus den Rundfunkgebühren. Voraussetzung für eine Umstellung der Abgabe sei, dass die Bürger nicht mehr zahlen als bisher, «kein Euro mehr, kein Euro weniger, das ist kein verkapptes Erhöhungsprogramm», betonte der frühere Bundesverfassungsrichter.

 

 

Der (lesenswerte) vollständige Artikel findet sich hier. Die rot markierte Sätze zeigen, dass sich die Rundfunkgebühr damit faktisch endgültig zu einer Steuer entwickelt, denn das Hauptziel des Projekts ist, endgültig alle Bürger für die Aktivitäten der Öffentlich-Rechtlichen zur Kasse zu bitten.