"parkvision" Parkplatzüberwachung

[Pit-der Mohr]

Hallo,

 

ohne für Herrn Spahn zu sprechen, ganz Wertungsneutral möchte ich aber doch darauf hinweisen das ein gelernter Bankkaufmann event. das rechnen und Geld jonglieren besser beherrschen könnte als ein selbstverliebter  Kinderbuchautor...

Bearbeitet: Freitag um 08:15 von Pit-der Mohr

[emmac]

Ach, wie ich den ‚Lage der Nation‘ Thread vermisst habe.

Weil jemand das Hausrecht missachtet hat und dafür zahlen musste!

[MartinE30]

am vor 9 Minuten schrieb emmac:

Weil jemand das Hausrecht missachtet hat

Er hat nicht geschrieben, dass er das mit Absicht gemacht hat, sprich, bemerkt hatte, dass das videoüberwacht und abkassiert wird. Darin liegt auch, denke ich, einer der Hauptursachen für den Aufreger. Sehr oft ist das Ganze überhaupt nicht klar erkennbar, welche Parkplätze jetzt "frei" zu halten sind und welche nicht. Das gibts sogar mittlerweile an Autobahnrastanlagen. 

[emmac]

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Wir leben in einem Rechtsstaat. Da gelten Gesetze und Regeln.

Der Grundbesitzer hat das Hausrecht. Alles andere ist Polemik.

Ich verstehe den Frust des TE. Würde mir genauso gehen. Aber hier einen Aufriss für einen eigenen Fehler machen wird der Sache nicht gerecht

[MartinE30]

am vor 14 Minuten schrieb emmac:

Der Grundbesitzer hat das Hausrecht. Alles andere ist Polemik.

Hausrecht muss aber auch rechtmäßig ausgeübt werden. Alles andere ist Polemik.

[emmac]

Das Hausrecht wurde durch die Anbringung der Nutzungsbedingungen und die daraus folgende Vollstreckung ausgeübt.

Und damit bin ich hier raus.

Viel Spaß denjenigen, die sich hier weiter zum Opfer stilisieren und in Selbstmitleid versinken wollen

Edit: ich sehe gerade: der TE hat hier seinen Frust abgeladen, und wurde seither nicht mehr gesehen!! Sagt viel …

[Scheineiliger]

Bei bestimmten neudeutsch Keywords kommen wieder auch bestimmte Typische Äußerungen aus der Mottenkiste…Schuld sind immer andere.

[MartinE30]

am vor 1 Stunde schrieb emmac:

Viel Spaß denjenigen, die sich hier weiter zum Opfer stilisieren und in Selbstmitleid versinken wollen

Da ist sie wieder, die "Mimimi"-dicke Berta, das Totschlagargument. Bei etwas, was in der Praxis sich durchaus komplexer darstellt, als es auf den ersten Blick erscheint.

 

Nur vorweg: Ich habe in meinem ganzen Leben noch kein einziges dieser Knöllchen bezahlt und bekommen habe ich erst recht noch keins (von wegen Opfer und so). Kenne die Fälle aber recht gut und bei den meisten sind die Dinger auch durch Zeigen des Kassenzettels vor Ort auch gleich wieder weg (= Argument, nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird).

 

Das, was als "Hausrecht" so simpel erscheint, ist nur bei einem sog. befriedeten Besitz klar, denn dann greift sogar das Strafrecht (Hausfriedensbruch). Bei einem öffentlich, unbeschrankt zugänglichen Parkplatz, ist die Sach- und Rechtslage deutlich komplizierter und mit Videoüberwachung und -Auswertung gleich noch einmal. Das was Du, @emmac, als klare Rechtslage siehst, ist - Stand heute - gerade nicht das Ergebnis, klarer gesetzgeberischer Regelungen sondern das, was die Rechtsprechung nach vielen Jahren dann einmal herausgearbeitet hat. Sprich, die Justiz hat über viele Jahre höchst unterschiedlich entschieden (bspw. in meinem Heimatort kam der Parkplatzverwalter des am meisten streitauslösenden Parkplatzes mit seinen Vertragsstrafen jahrelang nicht durch. War das Willkür? Wurde der Richter wegen "Rechtsbeugung" belangt? Klares Nein) und entscheidet immer noch über solche Fälle. Wer ist jetzt das "Opfer"? Wir alle, weil der Spaß dem Steuerzahler am Ende mehr kostet, als über Prozess- und Verfahrenskosten wieder reingespielt wird? Übrigens: Wenn ein Parkplatzinhaber in Ausübung seines "Hausrechts" auf ein Schild schreibt "Hier gilt die StVO" dann viel Spaß, wenn Dir einer auf dem Parkplatz, obwohl Du nach der StVO Vorfahrt hast, ins Auto fährt. Da gilt nach mancher Rechtsauffassung dann auf einmal nicht mehr das, was auf solchen Schildern steht. Und jetzt allen viel Spaß beim googlen, man kann bei solchen Themen vom hundertsten ins tausendste kommen.

 

Für mich ist das das Ganze eben mehr als das berechtigte Ordnungsbedürfnis von Eigentümern, es wurde ein Geschäft daraus gemacht. Und das darf man auch einmal klar als solches bezeichnen.

[Scheineiliger]

Natürlich darf man das, das ganz große Aber ist dabei… genau wie bei den öffentlichen Knöllchen kann man den Geschäftemachern nur mit einhalten der Regeln begegnen. Punkt.

Daraufhin das Populistengequatsche zu echoen.. na ja Gedankengut halt….

[StefM3]

am vor 20 Minuten schrieb Scheineiliger:

.... 

Daraufhin das Populistengequatsche zu echoen.. na ja Gedankengut halt….

Von der Sache her für das Falschparken ein Knöllchen keine Frage, ist ok. Über Höhe kann man streiten, 40 EURO sind für manche Peanuts, andere haben ihr Knacken damit.  Sven H. meint zu billig, wegen Vorsatz, den ich nicht daraus lese, aber egal. Mindestmaß für den deutschen Michel wäre vermutlich 4-stellig und Fußfessel für so einen Sch...dreck. Soll jeder für sich entscheiden. Jeder hat das Recht das Thema Falschparken so zu sehen wie er möchte.

 

Ätzend sind dabei nur solche linksbesetzten Abwertungen. Zeigt nur, warum sich die Gesellschaft gerade so entwickelt wie sie es tut.

[Scheineiliger]

Tja, wenn‘s "von Links" ätzt muss Rechts ja gleich auch kotzen…

[Sven H.]

am vor 2 Stunden schrieb StefM3:

Von der Sache her für das Falschparken ein Knöllchen keine Frage, ist ok. Über Höhe kann man streiten, 40 EURO sind für manche Peanuts, andere haben ihr Knacken damit.  Sven H. meint zu billig, wegen Vorsatz, den ich nicht daraus lese, aber egal. Mindestmaß für den deutschen Michel wäre vermutlich 4-stellig und Fußfessel für so einen Sch...dreck. Soll jeder für sich entscheiden. Jeder hat das Recht das Thema Falschparken so zu sehen wie er möchte.

 

Ätzend sind dabei nur solche linksbesetzten Abwertungen. Zeigt nur, warum sich die Gesellschaft gerade so entwickelt wie sie es tut.

Ja das ist das gleich wie wenn man geblitzt wird, man geht stets von dem versehen aus. Mit unter macht es aber der eine oder andre, weil er gerade mal Bock hat. 

Ich bin hier auch raus. So was beklopptes sich aufzuregen weil man sich selbst nicht an das Recht hält. 

Ich habe vor 2 Wochen auch eine Strafe wegen falsch parken bekommen. Ich wollte nur schnell zur Post mein Paket abholen und habe dabei auch vergessen meine Parkscheibe raus zulegen. Als ich mein Paket hatte, hatte ich ein Blauen Zettel vom Ordnungsamt. 

Mich hat es null geärgert, warum ? Ich habe mich nicht an die Vorschriften gehalten. Ganz einfach uns simpel. 

 

Ich bin dafür das hier zu schließen, es wird früher oder später nur wieder eskalieren, weil sich einer nicht an das Recht halten kann und jetzt die Tempopackung leer macht. 

Bearbeitet: Freitag um 15:50 von Sven H.

[MartinE30]

am vor 2 Stunden schrieb Sven H.:

Ich bin dafür das hier zu schließen, es wird früher oder später nur wieder eskalieren, weil sich einer nicht an das Recht halten kann und jetzt die Tempopackung leer macht. 

Ich glaube, Du hast null Verständnis für Rechtsfragen, welches man aber auch haben kann, selbst wenn man das nicht studiert hat. Der im konkreten Kontext gemachte Vorwurf, einer will sich nicht "an das Recht halten" und jammert, zeigt das klar. Das eine ist der öffentliche Straßenverkehr, wo Du die Knöllchen von einer Amtsperson bekommst - und über die sich hier in diesem  Thread keiner aufgeregt hat - und das andere sind die Knöllchen, die Du von irgendwelchen Firmen bekommst und die dann auch erst von diesen eingeklagt werden müssen, weil Du irgendwelche AGBs nicht gesehen, gelesen oder verstanden hast oder ein privater "Überwacher" aus Provisionsgründen besonders genau ist oder derjenige, der Dein Auto benutzt hat, sie nicht gelesen oder verstanden hat oder eben an genau so einen "Überwacher" geraten ist.

 

Das sind komplett 2 unterschiedliche Bereiche, in einem gelten in der Tat gleiche Regeln für alle und im anderen die, die derjenige, dem das gehört, in einem gewissen Rahmen selber aufstellt (mal sind es 10.- Euro, mal 40.- etc.) und viele davon stellen sogar gar nichts auf, ergo, es kann also mal so oder so sein.  Was auch auffällt ist, dass  anderen eine nicht geäußerte Opferrolle vorgeworfen wird, aber dann, wenn man keinen allgemeinen Beifall bekommt, das "ich bin hier raus" Fähnchen theatralisch gewunken wird ... verbunden natürlich mit der Aufforderung, den Thread zu schließen. Aber so ist das eben. Meinungen darf man auch aushalten oder man argumentiert.

 

am vor 3 Stunden schrieb Scheineiliger:

Tja, wenn‘s "von Links" ätzt muss Rechts ja gleich auch kotzen…

Ist doch schön, wenn ganz ausnahmsweise in diesem Land die Privatautonomie und das Eigentumsrecht mal wieder hoch gehalten und uneingeschränkt befürwortet werden, auch wenn es nur um Privat-Knöllchen geht. Wäre schön, wenn das auch für andere Bereiche passieren würde. Hätte ich nichts dagegen.

Bearbeitet: Freitag um 17:57 von MartinE30

[Sven H.]

am vor 11 Minuten schrieb MartinE30:

Ich glaube, Du hast null Verständnis für Rechtsfragen, welches man aber auch haben kann, selbst wenn man das nicht studiert hat. Der im konkreten Kontext gemachte Vorwurf, einer will sich nicht "an das Recht halten" und jammert, zeigt das klar. Das eine ist der öffentliche Straßenverkehr, wo Du die Knöllchen von einer Amtsperson bekommst - und über die sich hier in diesem  Thread keiner aufgeregt hat - und das andere sind die Knöllchen, die Du von irgendwelchen Firmen bekommst und die dann auch erst von diesen eingeklagt werden müssen, weil Du irgendwelche AGBs nicht gesehen, gelesen oder verstanden hast oder ein privater "Überwacher" aus Provisionsgründen besonders genau ist oder derjenige, der Dein Auto benutzt hat, sie nicht gelesen oder verstanden hat oder eben an genau so einen "Überwacher" geraten ist.

 

Das sind komplett 2 unterschiedliche Bereiche, in einem gelten in der Tat gleiche Regeln für alle und im anderen die, die derjenige, dem das gehört, in einem gewissen Rahmen selber aufstellt (mal sind es 10.- Euro, mal 40.- etc.) und viele davon stellen sogar gar nichts auf, ergo, es kann also mal so oder so sein.  Was auch auffällt ist, dass  anderen eine nicht geäußerte Opferrolle vorgeworfen wird, aber dann, wenn man keinen allgemeinen Beifall bekommt, das "ich bin hier raus" Fähnchen theatralisch gewunken wird ... verbunden natürlich mit der Aufforderung, den Thread zu schließen. Aber so ist das eben. Meinungen darf man auch aushalten oder man argumentiert.

 

Ist doch schön, wenn ganz ausnahmsweise in diesem Land die Privatautonomie und das Eigentumsrecht mal wieder hoch gehalten und uneingeschränkt befürwortet werden, auch wenn es nur um Privat-Knöllchen geht. Wäre schön, wenn das auch für andere Bereiche passieren würde. Hätte ich nichts dagegen.

Das Recht gilt für alle und jeden und hat unteranderem den zweck das eine Gemeinschaft funktioniert und es keine Konflikte durch die Einstellung " ich mache was ich will " entstehen. 

Wie würdest du dich denn fühlen wenn ich jetzt immer wieder bei Dir auf dem Grundstück parke ?

 

[MartinE30]

am vor 5 Minuten schrieb Sven H.:

Wie würdest du dich denn fühlen wenn ich jetzt immer wieder bei Dir auf dem Grundstück parke ?

Ich wäre beleidigt, wenn Du parkst und dann meine Einladung zu Kaffee & Altblechgesprächen ablehnst.

[Sven H.]

am vor 10 Minuten schrieb MartinE30:

Ich wäre beleidigt, wenn Du parkst und dann meine Einladung zu Kaffee & Altblechgesprächen ablehnst.

  

[StefM3]

am vor 5 Stunden schrieb Scheineiliger:

Natürlich darf man das, das ganz große Aber ist dabei… genau wie bei den öffentlichen Knöllchen kann man den Geschäftemachern nur mit einhalten der Regeln begegnen. Punkt.

..

Stimmt. Bis hierhin alles gut.

 

am vor 5 Stunden schrieb Scheineiliger:

...

Daraufhin das Populistengequatsche zu echoen.. na ja Gedankengut halt….

am vor 3 Stunden schrieb Scheineiliger:

Tja, wenn‘s "von Links" ätzt muss Rechts ja gleich auch kotzen…

Offensichtlich getroffen. Der Müll zeigt nur mangelnde Fähigkeit andere Meinungen zu akzeptieren. Also schlägt man mit typisch linker Polemik zurück. Mußt Du aber nicht kapieren.

[der-wasguckstdu-dreier]

am vor 15 Stunden schrieb StefM3:

typisch linker Polemik

Die linken sind alle Klimakleber und die rechten sind alle Nazis...

 

Man darf nicht immer vom Extrem ausgehen, das spaltet unsere Gesellschaft nur noch mehr und wenn man eine gespaltene Gesellschaft obendrein noch radikallisieren würde... Prost Mahlzeit.

Siehe Amerika aktuell oder im schlimmsten Fall Deutschland vor ca. 85 Jahren.

 

Also habt euch lieb!

Bearbeitet: gestern um 10:40 Uhr von der-wasguckstdu-dreier