Die BRD GmbH!

[E30-Heizer]

Wenn das GG außer Kraft ist, und die Souveränität nicht vorhanden ist, sind deine zugesicherten Rechte wertlos. Denk du mal darüber nach.

 

Nun, das GG wurde von den Besatzern ausgearbeitet ( also hauptsächlich von den USA ) und vom Parlamentarischem Rat legitiemiert ( leider nicht vom Volk ). Somit hat es ja auch seine Gültigkeit wenn wir nicht souverän sind. Denn das GG gab es ja schon als die BRD ganz offiziell noch keinen souveränen Status hatte. Aber ich sag ja, Geschichte ist nicht so dein Ding....

 

 

 

Von welchen Politikern genau? Ich lese hier nur von einer Behörde, die praktisch Amok gelaufen ist. Oder meinst du, dass die Regierung den Spionen Diplomatenstatus eingeräumt hat?

 

Zitat vielleicht klingelt es dann "Wie der SPIEGEL bei der Auswertung der Unterlagen von Edward Snowden feststellte, wusste die Bundesregierung davon - und half aktiv bei der Ausspähung."

 

 

Doch, natürlich gibt es ein Gesetz, von dem die deutsche Polizei oft und gerne Gebrauch macht - du musst wohl eine sehr behütete Jugend gehabt haben, wenn du noch nie einen Platzverweis bekommen hast.

 

Hast du dir eigentlich einmal die einzelnen Gesetze der Bundesländer zum Platzverweis durchgelesen ?

 

Nun gut ich gebe dir gern Nachhilfeunterricht. Nehme wir als Beispiel halt Greisheim. Dort war der Vorfall mit den Reportern die einen Platzverweis bekommen haben. Griesheim befindet sich in Hessen - also lesen wir uns mal das ganze für Hessen durch:

§ 31 HSOG – Platzverweisung

 

(1) Die Gefahrenabwehr- und die Polizeibehörden können zur Abwehr einer Gefahr eine Person vorübergehend von einem Ort verweisen oder ihr vorübergehend das Betreten eines Ortes verbieten. Die Platzverweisung kann ferner gegen eine Person angeordnet werden, die den Einsatz der Feuerwehr oder andere Hilfs- oder Rettungsmaßnahmen behindert

 

 

 

(2) Die Gefahrenabwehr- und die Polizeibehörden können eine Person bis zu einer richterlichen Entscheidung über zivilrechtliche Schutzmöglichkeiten ihrer Wohnung und des unmittelbar angrenzenden Bereichs verweisen, wenn dies erforderlich ist, um eine von ihr ausgehende gegenwärtige Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit von Bewohnern derselben Wohnung abzuwehren. Unter den gleichen Voraussetzungen kann ein Betretungsverbot angeordnet werden. Eine solche Maßnahme darf die Dauer von vierzehn Tagen nicht überschreiten. Die Maßnahme kann um weitere vierzehn Tage verlängert werden, wenn bis zu diesem Zeitpunkt eine wirksame richterliche Entscheidung über den zivilrechtlichen Schutz nicht getroffen worden ist. Das Gericht hat der zuständigen Gefahrenabwehrbehörde oder der Polizeibehörde die Beantragung des zivilrechtlichen Schutzes sowie den Tag und den Inhalt der gerichtlichen Entscheidung unverzüglich mitzuteilen

 

 

 

(3) Rechtfertigen Tatsachen die Annahme, dass eine Person in einem bestimmten örtlichen Bereich innerhalb einer Gemeinde eine Straftat begehen wird, so können die Gefahrenabwehr- und die Polizeibehörde ihr für eine bestimmte Zeit verbieten, diesen Bereich zu betreten oder sich dort aufzuhalten, es sei denn, sie hat dort ihre Wohnung oder sie ist aus einem vergleichbar wichtigen Grund auf das Betreten des Bereichs angewiesen (Aufenthaltsverbot). Das Aufenthaltsverbot ist zeitlich und örtlich auf den zur Verhütung der Straftat erforderlichen Umfang zu beschränken. Das Verbot darf die Dauer von drei Monaten nicht überschreiten. Die Vorschriften des Versammlungsrechts bleiben unberühr

 

 

 

 

Zeige mir aus diesem Gesetz den Text, nachdem es der Polizei rechtmässig erlaubt war, einen Platzverweis gegen die Reporter ( Gruppe ) und auch Bürger ( wieder Gruppe ) auszusprechen die sich friedlich auf öffentlichem Gebiet der BRD aufgehalten haben. Zumal die Reporter ca 300 Meter vom Komplex entfernt waren, als sie ihre Filmaufnahmen machten.

[Der IFA]

Das genau das passiert, habe ich gewusst. Das ist mein letzter Post hier, den ich aus vier Gründen schreibe:

- falls jemand über die Google-Suche hierauf stößt, hat er den Beweis, dass nicht alle E30-Fahrer Trutherdeppen sind.

- er findet genug Informationen, um den Truthern nichts glauben zu müssen und sie kritisch hinterfragen zu können.

- dem werten E30-Heizer zu zeigen, dass den Blödsinn, den er sich zusammenreimt, nicht richtig ist.

- um den ausgemachten Wir-sind-ja-eh-nur-besetzt-Blödsinn zu widerlegen.

 

...womit ich gleich zum Punkt komme - mit Geschichte hat es der Heizer wirklich nicht; sonst würde er wissen, dass der Parlamentarische Rat, der eine Verfassung ausarbeiten sollte, von den Alliierten ins Leben gerufen wurde, und aus elf Ministerräpsidenten (was der damaligen Anzahl der westdeutschen Bundesländer entsprach - na gut, 10 Bundesländern + Westberlin, das einen Sonderstatus hatte), die ihrerseits jeweils eine bestimmte Anzahl von stimmberechtigten Abgeordneten einsetzten. Somit bestand der komplette parlamentarische Rat aus deutschen Politikern. Folglich wurde das GG von Deutschen entwickelt - warum auch immer das so wichtig ist.

Dass das GG eine Legitimation hat, ergibt sich in diesem Fall nicht aus einer förmlichen Ratifikation, sondern daraus, dass sich Volk und Regierung bis heute daran halten (jaa, ich weiß... wer sich ungerecht behandelt fühlt, kann staatliche Institutionen bis hin zum Bundesverfassungsgericht verklagen. Das würde sich mit einer noch immer währenden Besetzung beißen.) Und diese Akzeptanz ist viel mehr wert als eine einmalige Ratifikation.

 

Man sieht am zitierten Spiegel-Anreißer (ein Anreißer soll dazu dienen, dass die Leute den Artikel auch lesen - dafür kriegt der Spiegel nämlich Geld), dass die Boulevardisierung dieses ehemals recht guten Blattes schon recht weit fortgeschritten ist. Schade eigentlich.

 

Was das Thema Platzverweis angeht, hier hat sich Heizer mit dem Zitat des Gesetzestextes schon seine Antwort selbst gegeben:

§ 31 HSOG – Platzverweisung

(1) Die Gefahrenabwehr- und die Polizeibehörden können zur Abwehr einer Gefahr eine Person vorübergehend von einem Ort verweisen oder ihr vorübergehend das Betreten eines Ortes verbieten. Die Platzverweisung kann ferner gegen eine Person angeordnet werden, die den Einsatz der Feuerwehr oder andere Hilfs- oder Rettungsmaßnahmen behindert

 

Ich habe seinerzeit (Bundesland Baden-Württemberg, falls das jemanden interessiert) schon einen Platzverweis bekommen, als ich auf den Bus gewartet hatte - mit den Füßen auf der Sitzfläche. Und weil ich ein großes Maul zu diesen beiden Hampelmännern hatte.

Bearbeitet: 30. Juli 2014 von Der IFA

[E30-Heizer]

als ich auf den Bus gewartet hatte - mit den Füßen auf der Sitzfläche. Und weil ich ein großes Maul zu diesen beiden Hampelmännern hatte

 

aha, du hast also den Beamten mit deinem dummen Aufteten einen Grund gegeben davon auszugehen, das du dein Verhalten nicht ändern wirst und somit aufgrund der Gefahr hin, das du weiterhin die Sitze beschmutzt oder ggf beschädigst einen Platzverweis bekommen. Was nach dem Gesetz völlig ok ist.

 

Wenn sich Bürger friedlich auf öffentlichem Gelände aufhalten, geht keine Gefahr von ihnen aus bzw kann man sich daraus keine standfeste gerichtsverwertbare zusammenbasteln. Gefahr würde dann ausgehen wenn sie z.B an den Zaun gehen und anfangen daran rumzurütteln etc. Das eingefriedete Gebiet beginnt am Zaun und nicht davor.

 

Im übrigen werden heute keine Platzverweise mehr ausgesprochen wenn man sich friedlich dort aufhält. Jetzt lassen einige sogar ohne Platzverweis ihr Privatdronen mit Kamera bestück ohne Platzverweis dort fliegen ( vor dem Complex nicht direkt drüber ) Warum gibs heute keine Platzverweise mehr ? Ganz einfach weil durch den Protest einiger weniger die sich im Gegensatz zu dir ihre Freiheit nicht nehmen lassen wollen, auch ein Druck auf die Behörden enstanden ist. Und da man nun mehr in der Öffentlichkeit steht, traut man sich halt nicht mehr so einfach das Recht zu brechen. Somit hatten die Leute schon mal einen Erfolg.

 

Du gehörst wahrscheinlich auch zu der Sorte die Behaupten das Snowdens Enthüllungen alle quatsch sind, das es kein massenhaftes Ausspionieren der Bürger gibt und wenn, ist es auch egal da du nichts zu verbergen hast. Und natürlich werden Kriege nicht aus wirtschaftlichen Interessen geführt.

 

Und noch was zum GG. Das GG wurde vom parlamentarischem Rat wie du selbst schreibst im Auftrag der Besatzungsmächte erarbeitet. Und da meinst du das diese keinen Einfluss auf den Inhalt hatten ? Dann lese dir mal die Erstfassung durch.

[jenad]

@Jenad: Ich kann es nicht zuordnen - aber für den Fall, dass du mich (auch) gemeint hast: danke für die Blumen.

 

Nein.

 

Aus Erfahrung kann ich Dir jedoch sagen, das Leute mit "speziellem" Weltbild nicht erreicht werden können/wollen. Sinnlos sich da die Mühe zu machen, was zu posten.

[bastelbert]

Ob ein Grund für einen Platzverweis vorliegt entscheidet erstmal prinzipiell der Beamte vor Ort. Ob er damit immer Recht hat ist überhaupt nicht die Frage, deshalb kann das Ganze kann natürlich später angefochten werden, wenn man darin einen tieferen Sinn sieht oder sowas "aus Prinzip" macht.

 

Das wird warscheinlich geschehen sein und deshalb gibt es heute dort keine Platzverweise. Ganz normaler Vorgang, in dem ich jetzt keine "Verschwörung" sehe.

 

 

Hätte der IFA geklagt, dürfte er heute vielleicht auch die Beine "rechlich legitimiert" (vielleicht mit Auflagen verbunden) hoch legen.

[Oli*]

Leute, ihr schweift ab, darum ging es:

 

http://www.deutsche-finanzagentur.de/startseite/

[Der IFA]

Das war der harmloseste Platzverweis, den ich je bekommen habe.

 

Ich erzähle euch mal die ganze Geschichte:

 

Wie gesagt, ich wartete auf den Bus. Ich hatte über eine Stunde Zeit, und natürlich nach einer langen Zugfahrt keine Lust mehr gehabt rumzustehen. Also habe ich mir die am besten aussehende der drei zur Verfügung stehenden Holzbänke auserkoren. Die sah etwa so aus: Pommesreste, manche dreckig, manche zerdrückt, manche nicht, teilten sich die Sitzfläche mit Papierservietten, Zigarettenkippen und Spuckefäden. Damit der Wind dieses Arrangement nicht wegwehte, hat ein umsichtiger Künstler Bier oder Cuba Libre oder irgendetwas klebriges auf dem Untergrund verteilt.

Als strammer Deutscher tut man natürlich dem Gesetz genüge und setzt sich trotzdem auf die Sitzfläche. Ich war aber nie ein strammer Deutscher. Also tat ich das, was alle Jugendlichen tun: ich setzte mich oben drauf. Das habe ich übrigens fast nur in solchen Situationen gemacht. Fand es unten immer bequemer. Aber ich war sowieso ein seltsamer Jugendlicher - beim Rauchen zum Beispiel habe ich nur selten herumgespuckt.

Nachdem ich etwa eine halbe Stunde hochgefährlich in meinem Taschenbuch herumgeschmökert hatte, kam ein Polizeiwagen und diese beiden Clowns, an die ich mich heute noch erinnere, stiegen aus und wollten meinen Ausweis sehen - Pech, ich war nämlich zu dem Zeitpunkt noch staatenlos, ääh, 15, hatte also keinen. Die Beiden waren derartig nervös, einmal rannten die beiden sich fast gegenseitig um, den Rest der Zeit verbrachten sie damit, hochrespektabel um ihr Auto herumzurennen, um den Wahrheitsgehalt meiner Angaben zu überprüfen.

Als sie einen ruhigen Moment hatten, wurde ich aufgefordert, von der Bank abzusteigen, was ich gefährlich widerwillig tat. Einer der beiden hielt mir eine Gardinenpredigt, während sein Kollege einen weiteren Anlauf ihn umzurennen unternahm, und gebot mir, mich das nächste Mal gefälligst auf die Sitzfläche zu setzen. Nachdem er mit seinem konservativen Gelabere von wegen und "die verdorbene Jugend [TM]" fertig war, blickte ich zweifelnd auf die Sitzfläche und fragte:

"Ich soll mich wirklich DA DRAUF setzen...?"

O-Ton: "Ha, ihr habt's doch au dreckat g'macht!"

Ich empfahl ihm dann, sich doch selbst erst mal zu setzen, er erwecke nämlich gerade einen verwirrten Anschein. Als Antwort bekam ich eine weitere Steilvorlage entgegnet, zu der ich natürlich brav das Maul hielt . Ich habe noch zwei-drei Mal das Maul gehalten, was mir schlussendlich einen Platzverweis einbrachte. Auf meine entgeisterte Nachfrage, warum denn das jetzt, informierte mich der Clown, weil ich meine Füße auf die Bank gestellt hatte.

 

Ich habe dann außerhalb der Haltestelle gewartet, bis die Clowns wieder weg waren, dann habe ich mich wieder genauso hingesetzt. Kurz drauf kam dann auch der Bus.

[bastelbert]

Leute, ihr schweift ab, darum ging es:

 

http://www.deutsche-finanzagentur.de/startseite/

 

 

Das die Diskussion völlig unsinnig ist, dürfe schon der Fakt "...wurde am 19. September 200 gegründet..." beweisen.

 

... aber sicher ist das auch eine bewußte Irreführung des Personals....

[touringDani]

Kein Perso mit 14? Kommste ausm Wald oder was?

Jugendweihe, Weltall Erde Mensch und Perso.

Der erste Diskobesuch, für 1,50 stramm wie eine Natter und um zehn daheim.

Ihr habt alles verpaßt, ganz ehrlich:D

[bastelbert]

Naja, "Weltall, Erde, Mensch" war aber eher die Generation die jetzt in Rente geht.

 

Zu "unserer Zeit" gab es "Vom Sinn unseres Lebens".

 

Ich habe allerdings sowohl auf Ersteres und den Briefbeschwerer, samt Blauhemd "dankend" verzichtet und nur Drittes genommen.

Die "GmbH-Anhänger" dürfen übrigens mal erklären warum unser blaues Büchlein auch "Personalausweis" hieß, obwohl wir doch nachweislich nicht bei der Firma angestellt waren?

[E30-Heizer]

Es wird auch gern angeführt das im personalausweis unter Staatsangehörigkeit Deutsch steht und es keinen Staat namens Deutsch gibt. Im französischen Ausweis steht Nationalite Francaise was übersetzt Nationalität Französisch heist - gibt es also Frankreich als Staat auch nicht...

[SNUP]

also gibt es weder Frankreich noch Deutschland... weil sich auf dem Perso die Personen nichts aufs Staatsgebiet beziehen und in Frankreich weil die Nationalität sich nichts aufs Staatsgebiet bezieht!?

 

Wie müsste es korrekt heißen... ? Deutscher Staatsbürger des deutschen Staatsgebietes mit legitimation beides in Anspruch nehmen zu dürfen!?

 

Und in einem anderen Fred lässtern die Leute über die übergenauigkeit die Deutschland zu so einem fiesen staat macht... verrückt!

[Oli*]

Es steht übrigens im Reisepass (so einen besitze ich) -> Eigentum der Bundesrepublik Deutschland, auf dem Personalausweis vielleicht nicht, hab schon länger keinen mehr, aber im PAuswG, was es in diesem nicht existierenden Land alles gibt, steht eindeutig in §4:

Ausweise sind Eigentum der Bundesrepublik Deutschland.

[Jochen318iC]

Es steht übrigens im Reisepass (so einen besitze ich) -> Eigentum der Bundesrepublik Deutschland, auf dem Personalausweis vielleicht nicht, hab schon länger keinen mehr, aber im PAuswG, was es in diesem nicht existierenden Land alles gibt, steht eindeutig in §4:

Ausweise sind Eigentum der Bundesrepublik Deutschland.

und wir müssen dafür auch noch bezahlen

ungeheuerlich diese fiese BRD gGmbH; nix als Abzocke

[E30-Heizer]

Ausweise sind Eigentum der Bundesrepublik Deutschland.

 

Ja und ? Denkst du das Dokumente wie Pass oder Führerschein dein Eigentum sind ? Du bist im Besitz der Dokumente nicht aber der Eigentümer. Das ist übrigens generelll in allen Staaten der Welt so.

[MrMarx]

Ausweise sind Eigentum der Bundesrepublik Deutschland.

 

Ja und ? Denkst du das Dokumente wie Pass oder Führerschein dein Eigentum sind ? Du bist im Besitz der Dokumente nicht aber der Eigentümer. Das ist übrigens generelll in allen Staaten der Welt so.

 

Ja was denn nu?

Leb ich jetzt doch in einem Staat? Nix GmbH?

 

[HeikoTouring1993]

Ich beschäftige mich schon länger mit diesem Thema, es ist so dass die BRD im Handelregister eingtragen ist und somit eine GmbH ist. Was auch jeder nachlesen kann. Und wenn ihr in euren Ausweis schaut findet ihr eine Personalnummer.

[toschu]

Ich beschäftige mich schon länger mit diesem Thema, es ist so dass die BRD im Handelregister eingtragen ist und somit eine GmbH ist. Was auch jeder nachlesen kann. Und wenn ihr in euren Ausweis schaut findet ihr eine Personalnummer.

Klar ... HRB 0815 beim Amtsgericht Musterstadt/Trizonesien. Warum eigentlich aus Gründen der Haftungsbeschränkung keine GmbH&Co.KG? Oder zur leichteren Kapitalbeschaffung eine AG?

 

Nachzulesen auf stupedia.de ?

[Oli*]

Da wirst Du Dich noch einmal genauer damit beschäftigen müssen, Denn das ist ein Irrtum, die "Bundesrepublik Deutschland - Finanzagentur GmbH", übrigens oben verlinkt, ist im Handelsregister eingetragen. Kein Wunder, es ist eine GmbH. Eigentümer ist übrigens die BRD.

Die Bundesrepublik Deutschland (BRD) als Staat ist nirgendwo in einem Handelsregister eingetragen.

 

Und das Ausweise laufende Nummern haben, ist jetzt auch nicht verwunderlich.

[HeikoTouring1993]

HRB 51411

[Oli*]

Ja, siehe oben.

[bastelbert]

Ich beschäftige mich schon länger mit diesem Thema, es ist so dass die BRD im Handelregister eingtragen ist und somit eine GmbH ist. Was auch jeder nachlesen kann. Und wenn ihr in euren Ausweis schaut findet ihr eine Personalnummer.

 

 

Na dann beantworte als Fachmann doch einfach mal meine weiter oben eingeworfenen Zwischenfragen?

 

(Persos auch in der DDR, GmbH erst 2000 gegründet....)

[HeikoTouring1993]

@bastelberd Weltall Erde Mensch hab ich auch noch bekommen. Es war 1949 nicht so einfach ein Land zu zerschneiden, deswegen wurde einiges übernommen. Unser Pesonalausweis heißt so weil wir Angestellte sind, ansonsten würde er Personenausweis heißen, oder von mir aus auch Identitätskarte.

[bastelbert]

Ich habe es (b.z.w. den zu meiner Zeit üblichen Nachfolger) ja nicht bekommen, da ich ebend nicht als Mitläufer mit Blauhemd mitmarschiert bin (man mußte ebend kein Pionier, FDJler oder ähnliches sein und auch nicht den Staat mit der Waffe in der Hand gegen die Verwandschaft im Wesen oder so verteidigen Das war auch nicht illegal oder so, erforderte nur etwas Arsch in der Hose.) und keine Jugendweihe hatte, sondern schon damals meine Murmel auf den Schultern in Eigenverantwortung benutzt habe.

 

... und daher stelle ich fest das deine Argumente "etwas" dünn sind.

[Oli*]

Unser Pesonalausweis heißt so weil wir Angestellte sind, ansonsten würde er Personenausweis heißen, oder von mir aus auch Identitätskarte.

 

Klar, und wir bekommen ein Gehalt, weil wir Angestellte sind.

Und als der Personalausweis 1951?? eingeführt wurde, da wußten sie schon, das 2009 die Bundesrepublik Deutschland als GmbH firmiert.

Und ab da Bundesrepublik Deutschland - Finanzagentur GmbH heißt und demnächst wird auf unserren Ausweisen stehen Eigentümer dieses Angestellten BRDFA GmbH