Altauto auf Privatparkplatz: Staatsanwalt ermittelt

[touringDani]

Das sind zum Teil uralte Vorschriften, die in der Tat manchmal völlig lächerlich sind.

Andererseits ist es schon berechtigt, aufgrund knapper Parkplätze sowie aus Umweltschutzgründen hier und da regulierend einzugreifen.

Insgesamt wird das aber recht locker gehandhabt, wer von uns hat schon einen Ölabscheider bzw. nicht saugfähigen Boden in seinem Büdchen?

Bindemittel?

Überhaupt eine Genehmigung zum Schlachten?

75 Prozent dessen, was die meisten von uns tun, wäre strenggenommen verboten.

Und wieviele haben im Gegenzug schon mal ernste, offizielle Probleme deshalb bekommen?

Also ich sehe hier keine überzogene Regulierungswut, ganz im Gegenteil.

In obigem Fall zu Recht, öffentlicher Raum, nicht angemeldet, geht nicht, Punkt.

Bearbeitet: 5. Januar 2020 von touringDani

[Marcel. D]

Bis dato wusste ich nichtmal das eine Garage Zweckgebunden sein muss. Würden das mehr Leute wissen, das Ordnungsamt hätte gut zutun. Aber wir sind da auch Frevel. Grill - Rasenmäher, Pumpe etc. findet Platz - nur das Auto nicht.

 

Ist das eigentlich auch so wenn man die Garage direkt auf seinem Privaten Grund zu stehen hat - Vollkommen Befriedet und eingezäunt? Oder ist das quasi nur für Plätze die quasi öffentlich einsehbar sind und Vermietet?!

[Marcel. D]

Das sind zum Teil uralte Vorschriften, die in der Tat manchmal völlig lächerlich sind.

Andererseits ist es schon berechtigt, aufgrund knapper Parkplätze sowie aus Umweltschutzgründen hier und da regulierend einzugreifen.

Insgesamt wird das aber recht locker gehandhabt, wer von uns hat schon einen Ölabscheider bzw. nicht saugfähigen Boden in seinem Büdchen?

Bindemittel?

Überhaupt eine Genehmigung zum Schlachten?

75 Prozent dessen, was die meisten von uns tun, wäre strenggenommen verboten.

Und wieviele haben im Gegenzug schon mal ernste, offizielle Probleme deshalb bekommen?

Also ich sehe hier keine überzogene Regulierungswut, ganz im Gegenteil.

In obigem Fall zu Recht, öffentlicher Raum, nicht angemeldet, geht nicht, Punkt.

Erst neulich auf Arbeit bei Kabel 1 gesehen - Ordnungshüter und so. Da war ein Platz in Berlin wo sie Autos geschlachtet haben. Ordnungsamt kam und hat sofort alle Arbeiten untersagt da Altautos zu Gefährlichem Abfall gehören und das Schlachten Verboten ist.

 

1000€ war die Androhung

[touringDani]

Ich kenne den Wortlaut der Verordnung nicht, bin mir aber sicher, dass das in deinem Beispiel niemanden interessiert.

Das Amt wird ja nicht von allein aktiv, nur auf öffentlichem Grund oder auf Beschwerde.

Wenn ich mein Auto lieber auf den Hof stelle und dafür die Tischtennisplatte in die Garage wäre ich auf die Begründung des Amtes gespannt, weshalb das so nicht geht.

Wie gesagt, umzäunt, nicht öffentlich zugänglich.

[Noses]

 

 

Dann mache ich dir mal den Noses : wie definierst du kuschen, hast du Belege dafür, woran machst du das explizit fest und lasse mich bitte an deinem Wissen über Sex im Alter teilhaben. Bitte nur belegte Statistiken oder eigene Erfahrungen (Familie kann ich eventuell akzeptiere, behalte mir aber noch mind. drölf hinterfragungen vor)

 

Lustig das du das jetzt dauernd forderst wo du es doch nie geliefert hast.

[Pit-der Mohr]

Du warst nicht gefragt, Kamerad. Oder Genosse.

[Georg]

Normalerweise schätze ich deine Beiträge sehr, diesen hier aber nicht.

Es gibt keine Pflicht eine Garage auch zu benutzen, wenn man eine hat. Und ob sie jetzt leer ist, oder der Rasenmäher drin steht, so what?

Und überhaupt. Mit der Steuer zahle ich für den öffentlichen Parkraum, sollen sie diesen eben ordentlich schaffen in ihren vermurksten Raumplanungskonzepten.

 

Sorry, sowas find ich zu kotzen, diese invasiven Eingriffe ins Privatleben der anderen.

 

Wie schon von anderen geschrieben ging es mir rein um die rechtliche Situation.

 

Mit der Garagennutzungspflicht wäre ich mir übrigens gar nicht so sicher weil in den Satzungen der meisten Gemeinden ist schon seit X Jahren eine Stellplatzpflicht bei Neubauten vorhanden. In vielen Gemeinden sogar dass man z.B. einen Garagenplatz und ab ner bestimmten Wohnungsgröße noch zusätzlich einen Stellplatz hat, eben weil mittlerweile die Straße nicht ausreicht um alle geparkten Autos der Anwohner aufzunehmen und weil gerade in Wohngebieten heutzutage ABSICHTLICH nur sehr wenige Parkplätze am Straßenrand angelegt werden weil das ganze durch Bäume aufgelockert werden soll etc.

Das hat mit Steuer gar nichts zu tun.

 

Und nein - in eine Garage darf zumindest in D ein Rasenmäher eigentlich nicht rein. Leer stehen lassen kann einem natürlich keiner verbieten - nur wenn die Stellplätze an der Straße nicht ausreichen wird der Eigentümer sie wahrscheinlich freiwillig nutzen.

 

Wir können froh sein, dass bei uns selbst in den Großstädten noch nicht die Situation wie in Japan herrscht. Da bekommst Du ein Auto nur noch zugelassen, wenn Du einen Stellplatz dafür nachweisen kannst - und zwar nicht am Straßenrand sondern eben einen den Du gemietet oder als Eigentum hast.

 

 

Naja und wenn die Garage dann ein Gartenhäuschen und keine Garage ist?

Die Garage könnte ja auch ein Lagerort für einen Rasenmähertraktor sein, ja was dann, der ist ja kein KFZ sondern halt ein Gartengerät, und man braucht trotzdem ein Tor wo er durchfahren kann.

 

Braucht dann halt keine Einfahrt zum Grundstück.

 

Wenn es ein Gartenhäuschen ist, dann ist im Grundbuch/Bebauungsplan oder wo auch immer das abgelegt ist, keine Garage vermerkt.

Wenns eine Garage ist, dann steht das so drinn.

 

Wenns wiederum ein Gartenhäuschen ist, dann gibt es wahrscheinlich die Vorschrift, dass das nicht gemauert sein darf und ausserdem dürfen in den meisten Gegenden Gartenhäuschen eine bestimmte Größe nicht überschreiten die bereits bei einer Normgarage von 6x3m Aussenmass sicher deutlich überschritten wird.

Ergo lässt sich eine Garage nicht in ein Gartenhaus umwidmen.

 

Es mag sein dass da in A einiges weniger streng reglementiert ist - dafür habt ihr mit eurer Kfz-Steuer nen ganz schönen Batzen an dem ihr knabbern müsst - und wie schon mal gesagt:

Alles was ich hier schrieb ist keine Wertung wie gut oder schlecht das ist, sondern reine Fakten.

Dass das teilweise Behördenirrsinn ist, der aus der Situation an einigen Stellen entstanden ist, ist ne ganz andere Sache.

 

Georg

[Old-Speedy]

 

Wenns wiederum ein Gartenhäuschen ist, dann gibt es wahrscheinlich die Vorschrift, dass das nicht gemauert sein darf und ausserdem dürfen in den meisten Gegenden Gartenhäuschen eine bestimmte Größe nicht überschreiten die bereits bei einer Normgarage von 6x3m Aussenmass sicher deutlich überschritten wird.

Ergo lässt sich eine Garage nicht in ein Gartenhaus umwidmen.

 

reine Fakten.

 

Dass das teilweise Behördenirrsinn ist, der aus der Situation an einigen Stellen entstanden ist, ist ne ganz andere Sache.

 

Georg

Da bin ich mir nicht so sicher. Unser Vorbesitzer hatte nachträglich ein von der Straße nicht einsehbares Gartenhaus 3x3 gebaut.

War alles gut, bis es ein Depp bei der Stadt auf einer Luftaufnahme entdeckte. Folge 1000DM Strafe+Einholung einer Baugenehmigung ebenfalls mit Kosten. Ins Grundbuch wurde aber nichts eingetragen.

Mit Luftaufnahmen wird hier auch bei der Überprüfung der versiegelten Flächen gearbeitet. Wehe dem der zuwenig angegeben hat

[touringDani]

Hör bloß damit auf.

Die per Luftaufnahme ermittelten Flächen waren eher eine Schätzung.

Die Dachfläche meines Carports maß plötzlich sensationelle 21 m².

Tatsächlich sind es 16.

Die darunter liegende teilversiegelte Fläche wird selbstverständlich nicht abgezogen.

Ein auf der Wiese stehendes Tomatenzelt wird natürlich auch als vollversiegelte Dachfläche berechnet

Unterm Strich wollte man uns für 170 m² mehr als tatsächlich vorhanden die Niederschlagsgebühr berechnen.

Komischerweise wurde meine Bitte um Vororttermin abgelehnt, meine Korrektur wurde anstandslos anerkannt.

Sagt mir, die Ämter bescheißen vorsätzlich und gehen erstmal auf Dummenfang.

[Georg]

Da bin ich mir nicht so sicher. Unser Vorbesitzer hatte nachträglich ein von der Straße nicht einsehbares Gartenhaus 3x3 gebaut.

War alles gut, bis es ein Depp bei der Stadt auf einer Luftaufnahme entdeckte. Folge 1000DM Strafe+Einholung einer Baugenehmigung ebenfalls mit Kosten. Ins Grundbuch wurde aber nichts eingetragen.

Mit Luftaufnahmen wird hier auch bei der Überprüfung der versiegelten Flächen gearbeitet. Wehe dem der zuwenig angegeben hat

Und was hat das mit meinem Post zu tun?

Ich schrieb nirgends, dass ein Gartenhaus genehmigungsfrei ist.

Meist ist - und da müsstest Du wiederum bei Deiner Gemeinde nachschauen/-fragen, bis zu welcher Größe es genehmigungsfrei ist.

9m² dürfte da teilweise schon zu groß sein weil oft nur ein Gartenhaus für Geräte frei zugelassen ist und da reichen halt 2-5m²

 

Bestandschutz is da nicht wie Du ja schreibst und es hätte auch der neidische Nachbar sein können, der nen Blick in den Garten geworfen und es gemeldet hat, weil er vor einigen Jahren auch Probleme hatte.

 

Georg

[RoadrunnerM5t]

Nun ich habe bei meiner Freundin ganz schnell die Debatte zum alten Auto bereinigt.Sie ist so das sie erstmal alles scheisse findet,und schonmal alte Autos erstrecht.Seit einer Fahrt mit meinem M50T ist schonmal das Thema mitfahren da erledigt :-DBeim e21 ist regelrechter Protest gewesen als ich ihn verkaufen wollte.Denn Rest in der Halle  akzeptiert sie mittlerweile. Denn Mund zum Thema Auto hinstellen hat sie sich selber eingebremst,nachdem sie mal so einige Sachen mitbekommen hat.Wo letztes Jahr in ihrer Gegenwart im Büro meines Bekannten der Kauf eines Porsche 356 90Super abgeschlossen wurde und das in BAR ist sie ganz ruhig geworden.Vorher sagte Sie noch wer sowas kaufen würde   Jeder muss wissen wie er zum Thema Frau steht,und wie weit er sich auf das Spiel einlässt,ich behalte in allen Lagen meine Freiheit,und genauso lasse ich ihr ihre Freiheiten.Zum Thema selbst,wer das Risiko eingeht in der heutigen Zeit,abgemeldete Fahrzeug(e) so abzustellen,der regt das allgemeine ,,GRÜNE,,Volk eben an sich zu aktivieren.RR

Bearbeitet: 7. Januar 2020 von RoadrunnerM5t

[albert_10v]

 

 

Seit einer Fahrt mit meinem M50T ist schonmal das Thema mitfahren da erledigt

.. was der Bauer ned kennt...

[RoadrunnerM5t]

Naja kurz auf 200 beschleunigt,da wollte sie dann ein Taxi.Ich steige da manchmal auch nicht mehr durch,bei der Chevelle mit 9,0 Stroker war sie so begeistert,naja Wechseljahre Ü50

Bearbeitet: 9. Januar 2020 von RoadrunnerM5t

[Old-Speedy]

Und was hat das mit meinem Post zu tun?

Ich schrieb nirgends, dass ein Gartenhaus genehmigungsfrei ist.

Meist ist - und da müsstest Du wiederum bei Deiner Gemeinde nachschauen/-fragen, bis zu welcher Größe es genehmigungsfrei ist.

9m² dürfte da teilweise schon zu groß sein weil oft nur ein Gartenhaus für Geräte frei zugelassen ist und da reichen halt 2-5m²

 

Bestandschutz is da nicht wie Du ja schreibst und es hätte auch der neidische Nachbar sein können, der nen Blick in den Garten geworfen und es gemeldet hat, weil er vor einigen Jahren auch Probleme hatte.

 

Georg

Ging mir nur darum, dass ein Gartenhaus ab einer bestimmten Größe zwar baurechtlich gesehen genehmigt werden muss - wird aber nirgendwo eingetragen.

Gartenhäuser aus Holz können durchaus Garagengröße haben

Ansonsten hast du das gartenhaus ins Spiel gebracht.

Die Nachbarn waren's hier sicher nicht. Hier herrscht Friede Freude Eierkuchen. Das Amt hatte sich ausdrücklich auf Luftaufnahmen bezogen.